Rückblick auf die Kantonsratswahlen

Anlässlich der Kantonsratswahlen vom 24. März konnte die SVP Bezirk Bülach sechs Kantonsratssitze halten. Herzliche Gratulation den Gewählten:

• Roman Schmid, bisher, Opfikon-Glattbrugg
• Matthias Hauser, bisher, Hüntwangen
• Romaine Rogenmoser, neu, Bülach
• Daniala Rinderknecht, neu, Wallisellen
• Barbara Grüter, bisher, Rorbas
• Claudio Schmid, bisher, Bülach

Mehr über die amtierenden Kantonsrätinnen und Kantonsräte erfahren Sie hier: www.svp-bezirkbuelach.ch

An einer würdigen Wahlfeier wurde auf die Wahlen 2019 zurückgeblickt.

Neue Kantonsräte kommen, also müssen wir Bisherige verabschieden: Ursula Moor, Höri, und Erich Bollinger, Rafz, haben während ihrer Amtszeit Beachtliches geleistet. Herzlichen Dank.

Wahlresultat im Detail – Verbesserungspotential

Im Kanton Zürich hat die SVP 5.56% Wähleranteil verloren, mit 24.46 Prozent aller Stimmen ergibt dies neu 45 Kantonsratssitze, neun weniger als bisher. Der Verlust ist schmerzlich, auch wenn die SVP nach wie vor grösste Fraktion ist – die Bürgerliche Politik wird insgesamt leiden: SVP, FDP, CVP und EDU erreichen zusammen mit 86 Sitzen keine Parlamentsmehrheit mehr. Das hat Folgen: Wäre zum Beispiel der Entscheid über den Ausbau des Autobahnendes bei Bülach (Ausbau Hardwald) und die Verbesserung der Verkehrsführung beim Kreisel Heimgarten, wo jeden Morgen und jeden Abend ein langer Stau steht, in die neue Legislatur gefallen, wäre die Verbesserung abgelehnt worden. Nach den Kantonsratswahlen 2019 steht eine schwierige Legislatur bevor.

Die SVP im Bezirk Bülach ist mit einem dunkelblauen Auge davon gekommen: Wähleranteil ging ziemlich genau wie im kantonalen Durchschnitt verloren: 5.67 Prozent – neu liegt er noch bei 31.83 Prozent. Dass wir unsere sechs Sitze halten konnten haben wir externen Umständen zu verdanken: Der Bezirk Bülach hat erstmals 18 statt nur 17 (von insgesamt 180) Kantonsratssitzen, und die BDP erreichte kantonsweit das 5-Prozent Quorum in keinem Bezirk, so dass sie aus dem Rat ausscheidet, ihre Stimmenprozente fielen somit für die Berechnung der Sitzverteilung weg. Die Wahlbeteiligung im Bezirk Bülach ist durchschnittlich zwar nur gering tiefer als vor vier Jahren (minus 0.71 Prozent auf 27.57 Prozent), untersucht man dies jedoch auf Gemeindeebene, so stellt man fest, dass vor allem in Gemeinden, wo die SVP traditionell gut abschneidet, die Wahlbeteiligung überdurchschnittlich sank. Oft ist dies auf Zuzüge zurückzuführen: Es gelang zu wenig, Neuzuzüger für die Sache der SVP anzuholen.

Die tiefe Wahlbeteiligung zeigt auch, dass viele Menschen mit ihrer Situation mehr oder weniger zufrieden sind. In Zeiten mit massiver Zuwanderung, erhöhter Kriminalität oder wirtschaftlicher Bedrohung (z.B. Arbeitslosigkeit) haben bürgerliche Parteien mit ihrer Wirtschafts-, Finanz- und Sicherheitspolitik mehr Vertrauen als in Zeiten, in denen man sich konsequenzenfrei einem Klima-Hype hingeben kann.

Hier setzt ein zweiter Verbesserungsansatz an: Die SVP muss auch in «rosigen Zeiten» auf die Themen gut vorbereitet sein. Stellung beziehen erfordert eine breite thematische Vorbereitung, nicht nur in traditionellen SVP Themen. Wir haben alleine im Bezirk 1’200 Mitglieder, davon 130 aktive in Behörden: Unsere Stärke ist auch die staatstragende Breite. Diese nutzen wir viel zu wenig. Wir können uns besser und aktiver vernetzen und die Sorgen, von Gewerbe, Wirtschaft, Landwirtschaft und Gemeindebehörden aktiv abholen und in Parlamenten und Regierungen Lösungen suchen. Damit schwimmen wir zwar bei Hypes, die nicht unsere Kernthemen ansprechen, immer noch nicht obenauf – werden aber schwankungsresistenter.

Auf kantonaler Ebene heisst diese Forderung: In den Sachkommissionen Bundesparlamentarier, Kantonspolitiker und Gemeindebehörden zusammenbringen und Anspruchsgruppen (z.B. Gewerbe, Wirtschaft, Landwirtschaft) einbinden. Auf Bezirksebene müssen wir damit nicht warten, bis der kantonale Laden läuft, sondern wir werden entsprechende Kampagnen entwickeln – vermutlich liegt die vernünftige Grösse zum Vernetzen sowieso eher auf Bezirksebene.

Der Kantonsratswahlkampf selbst lief im Bezirk gut: Wir konnten eine starke Liste präsentieren – altersdurchmischt eher jung, geschlechterdurchmischt, alle Kandidaten sind bereits aktive Behördenmitglieder, darunter drei Gemeindepräsidenten, zehn aus dem Gewerbe, wovon sieben Inhaberinnen und Inhaber eines Betriebes, eine Bäuerin, drei mit sozialen Berufen. Die Kandidaten und die meisten unserer 20 Ortssektionen waren aktiv – teilweise, die aussichtsreichsten Plätze – fast rund um die Uhr auch mit grossen eigenen Kandidatenkampagnen. Die Medienberichte waren fair. Fehler sind blöde unterlaufen: Orthografie und Verteilzeitpunkt eines bezirksweit verteilten Flyers, Koordination von Standaktionen und Schreiben gegen die FDP – unseren Bündnispartner bei den Regierungsratswahlen – seitens der Kantonalpartei, zu wenig Manpower für den Onlinewahlkampf kantonsweit und auch im Bezirk. Dinge, die wir verbessern werden.

Fazit

• Breiter vernetzen (Wirtschaft, Gewerbe, Landwirtschaft).
• Stimmbeteiligung erhöhen (Darstellung der Vernetzung, Themen bewirtschaften)
• Sorgfalt bei Absprachen und Veröffentlichungen.

Matthias Hauser, Präsident SVP Bezirk Bülach